Wer den oben genannten Artikel der „Rheinpfalz“ vom 13.12.16 liest, erhält den sicheren Eindruck, dass die CDU das Rad der Debatte um die Zukunft des Badeparks – auf den Stand vor der Bürgerbefragung – zurückdrehen und vergessen machen will, dass der Vorschlag einer Kooperation der Gemeinde mit „Plopsa“ von den Haßlocher BürgerInnen mit einer Klatsche bedacht wurde. (Zur Erinnerung: 14,6%) Die Vertreter der CDU wischen alle Varianten, die den Badepark als Ganzjahresbetrieb erhalten wollen, vom Tisch; selbst von einer energetischen Sanierung weiß man schon, dass sie viel Geld koste, ohne dass – wie zugegeben wird – belastbare Zahlen vorliegen. Dass der Beschluss des Gemeinderates, der kommunalen Aufsicht die Variante „Attraktivierung“ vorzulegen, ins Leere läuft, weil diese ihre Entscheidung von Zusagen des zuständigen Landesministeriums abhängig macht, welches wiederum auf die Rankingliste des Kreistages von Bad Dürkheim verweist, zeigt die Absurdität der Situation, in der keiner willens ist – wie vom Vorstand des Fördervereins angemahnt – Verantwortung zu übernehmen. Letztlich läuft es darauf hinaus, dass vor 2020/21 kein Zuschuss des Landes zu erwarten ist und deshalb genau das durchgeplant und durchgeführt werden sollte, was der Förderverein vorschlug: die energetische Sanierung des Badeparks. Unerklärlich ist, warum erst jetzt – nach einem halben Jahr – eine AG von Vertretern der Fraktionen des Gemeinderates, der Gemeindewerke und externe Fachleuten gegründet werden soll. Viel Zeit wurde versäumt.
In der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, dem 14.12., haben sich die Vertreter der CDU überraschenderweise hinter die Stellungnahme der SPD-Fraktion gestellt, die sich für eine konsequente Umsetzung des in der Befragung ausgedrückten Bürgerwillens und für die Gründung einer Arbeitsgruppe aussprach. Wie jetzt? Hatte man nicht einige Tage vorher allen Varianten attestiert, sie seien unseriös und unbezahlbar? Ist dieser Richtungswechsel glaubwürdig? Sicher ist, es fehlte die Bereitschaft und/oder die Entschiedenheit aller Verantwortlichen, das jetzt Mögliche für den Badepark als einem ortsnahen Ganzjahresbad zu unternehmen – es liegt nun an ihnen, dass diese Feststellung nicht auch für die Zukunft getroffen werden muss. Immerhin hat die SPD-Fraktion in Aussicht gestellt, bis Mitte Februar einige Sitzungen der Arbeitsgruppe durchzuführen und abschließende Ergebnisse vorzulegen.
Gestern Diskussion um den Badepark Haßloch im Gemeinderat. Es soll kurzfristig eine Arbeitsgruppe zur Bewertung der Alternativen eingerichtet werden, leider ohne den Förderverein Badepark, der sich seit Jahren für den Erhalt und die Erweiterung des Bades einsetzt. Leider wird dieses Vorgehen auch von meiner Partei mitgetragen. Entspricht nicht meinen Vorstellungen von Bürgerbeteiligung. Hier die Webseite des Vereins mit einer Stellungnahme.