Stellungnahme zum Planungsstopp

Bürgermeister Lorch wird in der „Rheinpfalz“ vom 22.1.19 mit den Worten zitiert, der Planungsprozess für die Modernisierung des Badeparks sei gestoppt. Es wird berichtet, dass ein Umlaufbeschluss des Aufsichtsrats der Gemeindewerke Haßloch dieses Ergebnis erbracht habe. Der Förderverein des Badeparks bedauert sehr, dass die Planung offensichtlich ins Stocken geraten ist. Er hält es für dringend erforderlich, dass die Öffentlichkeit über Planungsvarianten zur Umsetzung des Modernisierungskonzepts umfassend informiert wird. Sie muss sich ein Bild von den Stärken und Schwächen der einzelnen Varianten und den damit verbundenen Kosten machen können.

Nach wie vor sieht sich der Förderverein an seine Zusage an die BürgerInnen vor der Bürgerbefragung gebunden, dass der jährliche Zuschuss an den Badepark von 1,1 Mio. € nicht überschritten wird. Auch das Strategiekonzept der Unternehmensberatung Altenburg hat sich an diese Vorgabe gehalten und damit den Eindruck erweckt, dass der erstellte Kostenrahmen eine belastbare Option darstellt. Die Öffentlichkeit muss schnell erfahren, ob der Prozess der Vorplanung den vorgegebenen Kostenrahmen einhält. Außerdem muss Klarheit darüber geschaffen werden, ob die Pläne der CDU, den Badepark aus den Gemeindewerken auszugliedern, die Bilanz des Badeparks verbessern und die Umsetzung des Modernisierungskonzepts begünstigen. Schließlich sollte der Runde Tisch Badepark sich möglichst bald zusammensetzen und alles daransetzen, dass durch nochmalige intensive Diskussion in diesem Gremium der Planungsprozess wieder aufgenommen wird. Der Vorstand des Fördervereins ist der festen Überzeugung, dass der Bürgerwille nach einem attraktiven Badepark im Kostenrahmen der Gutachten umsetzbar ist.